15. Oktober 2021
Am 30. Oktober findet in Köln die nächste NRW-weite Großdemonstration gegen den Entwurf des Versammlungsgesetzes der NRW Landesregierung statt.
Wir unterstützen den Protest gegen diesen Gesetzentwuft und laden euch ein mit dabei zu sein!
Unter dem folgenden Link hat der Jurist Jasper Prigge die Hauptkritikpunkte übersichtlich zusammen gefasst.
NRW-Landesregierung will Versammlungsfreiheit massiv beschränken
15. Oktober 2021
Am 22. Oktober ab 17 Uhr und am 23. Oktober ab 9 Uhr finden jeweils Protest-Kundgebungen gegen die AfD Veranstaltung zur Listenaufstellung in der Grugahalle Essen statt.
Danke AufstehenGegenRassismus Essen und EssenStelltSichQuer für die Organisation.
Kommt zahlreich und unterstützt den Gegenprotest gegen diese rechtsextreme Partei.
Seit dabei, seit laut und zeigt eure Meinung!
15. Oktober 2021
Am Samstag den 16. Oktober findet um 12 uhr in der Essener Innenstadt eine Kundgebung gegen den Entwurf des Versammlungsgesetztes für NRW statt. Der geänderte Ort der Kundgebung ist der Platz vor der Marktkirche.
Unter dem folgenden Link fasst der Jurist Jasper Prigge noch einmal die Kritikpunkte zu dem Gesetzentwurf der NRW Landesregierung zusammen:
NRW-Landesregierung will Versammlungsfreiheit massiv beschränken
Also los! Auf die Straße solange noch etwas zu beeinflussen ist!
25. September 2021
Im Anschluss an die Kundgebung von FFF zum globalen Krimastreik hat eine Anschlusskundgebung stattgefunden, die von verschiedenen Essener Organisationen organisiert wurde. Unter den Organisationen waren insbesondere der VVN BdA Essen, das Antirassismus-Telefon Essen, AGR Essen und andere antifaschistische Gruppierungen. Es waren etwa 100 Personen, die von der Grünen Mitte Essen bis zum Willi-Brandt-Platz gezogen sind.
Unten ist der Redebeitrag des VVN aufgeführt:
Herzlich Willkommen zum AntiRassistischen/AntiFaschistischen Block des Globalen Klima-Streiks.
Ich bin Lucas und ich spreche hier für den VVN BdA Essen.
Als ich gefragt wurde, ob ich eine Redebeitrag für diese Kundgebung vorbereiten kann, habe ich überlegt, wie ich anfangen kann.
Ich habe mich entschieden mit dem Thema Konservatismus einzusteigen, weil der Konservatismus aus meiner Sicht die Themen Umwelt- und Klima-Schutz auf der einen Seite sowie Anti-Rassismus und Anti-Faschismus auf der anderen Seite verbindet und sich damit außerdem ein Ausblick auf die Bundestagswahl zeichnen läßt.
Laut der Definition der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) ist Konservatismus „eine politische Weltanschauung, die die Stärken der Tradition hervorhebt, die herrschende Politische Ordnung bewahrt bzw. stärkt und die vorgegebene Verteilung von Macht und Reichtum vor Kritik schützt.“
Es wird in der Beschreibung der bpb weiter ausgeführt, dass der politische Konservatismus antimodernen Ursprungs ist und dass er durch die historischen Epochen immer den Gegenpol zu gesellschaftlichen Veränderungen dargestellt hat. Angefangen bei der Aufklärung und den damit verbundenen Prinzipien von Vernunft ud Kritik, über die Forderung nach Gleichheit während der Französischen Revolution bis hin zu dem Verbot der Arbeiterbewegung in Deutschland durch Otto von Bismark.
Ich gehe hier soweit zu behaupten, dass bis heute durch politisch-konservative Bestrebungen nötige Veränderungen verzögert werden.
Veränderungen, die schon lange überfällig sind.
Wir können nur hoffen, dass die nötigen Veränderungen im Hinblick auf den Umwelt- und Klima-Schutz noch rechtzeigtig umgesetzt werden und wir die konservativen Blockaden überwinden können. Denn sollten wir das nicht schaffen, werden die Konsequenzen katastrophal sein.
Die Bundestagswahl kann dafür allerdings nur ein kleiner Schritt sein.
Aus meiner Sicht müssen die Grundannahmen unsere (insbesondere) westlichen Gesellschaft mindestens Kapitalismus-kritisch überdacht werden.
Denn durch den kapitalistischen Fokus auf dem unsere Gesellschaft aufbaut, ist es soweit gekommen,
Und nebenbei haben wir auch noch die natürlichen Ressourcen unseres Planeten soweit ausgebeutet, dass wir errechnen können, wann diese Ressourcen aufgebraucht sind.
Bis wir diesen Punkt erreichen werden, werden sich die Krisen auf diesem Planeten kontinuierlich verschärfen.
Nach dem bisherigen Ansatz werden wir diese Krisen – wie bisher immer – beantworten, indem wir uns weiter in unserer Festung einzäunen und unseren Wohlstand mit allen Mitteln verteidigen. Koste es was es wolle.
Ich möchte an dieser Stelle aus aktuellem Anlass auf die Situation an der europäischen Außengrenze zwischen Polen und Weißrussland aufmerksam machen. Weil die Situation dort leider viel zu wenig Aufmerksamkeit erfährt.
Dort hat seit etwa einem Monat die polnische Regierung eine Sperrzone eingerichtet, in die weder ortsfremde Menschen noch Journalisten Zugang haben.
Hintergrund ist, dass aktuell hilfebedürftige Menschen über die Weißrussische Grenze kommen, die in Europa um Asyl bitten möchten. Trotz unsicherer Informationslage ist bekannt, dass sich aktuell eine Menschengruppe von etwa 30 Personen in dieser Sperrzone befindet. Die Gruppe wird sowohl auf weißrussischer Seite als auch auf polnischer/europäischer Seite von Soldaten daran gehindert einzureisen.
Mittlerweile sind vier Leichen gefunden worden von Menschen, die aufgrund dieser Situation an Erschöpfung gestorben sind.
Das ist nur ein weiteres Beispiel von Menschenrechts-Verletzungen die von Europa begangen werden, mit dem einzigen Ziel unseren Wohlstand zu bewahren.
Wo bleibt der Aufschrei, warum wird niemand zur Verantwortung gezogen?
Diese Situation scheint sich soweit normalisiert zu haben, dass diese Nachricht neben den Bundesliga Ergebnissen vom Wochenende einfach über lesen wird.
Es ist unerträglich, dass wir kommerziellen Interessen einen höheren Stellenwert geben als moralischen. Kein Geld der Welt kann die Wertigkeit von Menschen oder Leid aufwiegen oder beziffern, das ist ein grundlegendes moralisches Grundverständnis, dass wir anscheinend verloren haben.
Ich habe diesen Redebeitrag bewußt in der „Wir“-Form geschrieben, denn ich bin ein weißer Mann, der zufällig in Europa geboren wurde.
Damit trage ich Privilegien, die allein aus den beschriebenen Zuständen resultieren und absolut unberechtigt sind. Aufgrund der Privilegien trage ich auch Verantwortung!
Ich trage Verantwortung, dass sich etwas ändert.
Es ist an der Zeit umzudenken. Es ist an der Zeit die konservativen / erhaltenden Bestrebungen zu überwinden und endlich den Fokus zu wechseln.
Der bisherige Fokus auf Rendite / Gewinnmargen / Aktienkurse muss abgelöst werden von einem Fokus auf Nachhaltigkeit, Chancengleichheit, Gleichberechtigung und Vermeidung von menschlichem Leid.
Ich möchte außerdem noch meine Freude zum Ausdruck bringen, dass Ihr heute hier seid.
Denn für die notwendigen Veränderungen braucht es Engagement.
Die liberale Demokratie funktioniert nur durch Partizipation. Dafür reicht es nicht alle paar Jahre ein Kreuz auf dem Wahlzettel zu machen, es ist wichtig sich mit den Probleme unserer Gesellschaft auseinander zu setzen und für seine Überzeugungen einzustehen.
Und wie die Geschichte gezeigt hat, mussten Erneuerungen und Veränderungen immer gegen konservative erhaltende Kräfte erkämpft werden.
In diesem Sinne:
22. August 2021
80 Jahre Überfall auf die Sowjetunion
76 Jahre Befreiung vom Faschismus
Dies ist Anlass. für die VVN-BdA Essen in Zusammenarbeit mit dem Essener Filmkunsttheater zu einer Aufführung des Antikriegsfilms „Ich war 19“ einzuladen.
Konrad Wolf, namhafter Filmregisseur in der DDR, erzählt seine eigene Geschichte. Als Achtjähriger war er mit seinen Eltern in die Sowjetunion emigriert. Als 19jähriger kehrt Konrad Wolf mit einer Aufklärungseinheit der Roten Armee im April 1945 nach Deutschland zurück. Es fällt ihm schwer die Deutschen, die zum Teil noch erbittert gegen die Russen
kämpfen, als seine Landsleute zu betrachten. Sie wollen nicht wahrhaben , dass der Krieg zu Ende ist. Vor der Zitadelle in Spandau entsteht eine Situation, die ein junger russischer Offizier für sich entscheidet … Erst als alles vorbei ist und die Russen Pelmeni backen und Wodka in Strömen fließt, glättet sich auch das Gesicht des jungen russischen Leutnants. Er ist mit Situationen konfrontiert, die er gar nicht bewältigen kann. „Goethe und Auschwitz“ – wie passt das zusammen, fragt er. Als hätte es diesen brutalen Vernichtungskrieg vor 80 Jahren nicht gegeben, ist Russland wieder das Feindbild Deutschlands.
Mit der Aufführung dieses Klassikers wollen wir beitragen, der Geschichtsvergessenheit zu begegnen mit Blick auf eine Politik der friedlichen Zusammenarbeit mit Russland im Sinne der Völkerverständigung.
Eintritt 9,00 €/ Ermäßigt 8,00 €
Aktuelle Corona-Maßnahmen zu entnehmen über https://filmspiegel-essen.de/hygienemassnahmen/
Termin: 10.09.2021 bis 12.09.2021
In Zusammenarbeit mit der DGB Jugend Meo machen wir eine Gedenkstättenfahrt in das ehemalige Konzentrationslager (KZ) Neuengamme. Dieses KZ wurde Ende 1938 als Außenlager des KZ Sachsenhausen von der SS in einer stillgelegten Ziegelei in Hamburg errichtet. Später im Frühsommer 1940 wurde das KZ Neuengamme zu einem eigenständigen Konzentrationslager erklärt.
Während des Krieges deportierten die Gestapo und der Sicherheitsdienst tausende Menschen aus allen besetzten Ländern Europas nach Deutschland. Über Zehntausend kamen als Häftlinge in das KZ Neuengamme. Sie mussten im KZ Neuengamme und in seinen über 85 Außenlagern Schwerstarbeit für die Kriegswirtschaft leisten.
Bei grauenhaften Lebens- und Arbeitsbedingungen haben über Tausende im Lager und später bei Todesmärschen ihr Leben verloren.
Der Besuch der Orte faschistischer Verbrechen soll beitragen, heute wachsam gegenüber zunehmendem Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Nationalismus zu sein und zu sensibilisieren.
Termin: 10.-12. September 2021
Anmeldung: Informationen zu Name, Alter, Adresse, E-Mail, Handynummer und Gewerkschaftsmitgliedschaft, Schüler*in, Student*in an Melise.Eren@dgb.de
Teilnahmebeitrag für Personen über 27 Jahren: 135 Euro
Anmeldefrist: 12. August 2021
Vorbereitungstreffen: Mittwoch, 18. August 2021, 17:30 Uhr im Jugendkeller des Gewerkschaftshauses (Teichstr. 4, 45127 Essen)
Termin: 22.10.2021 bis 24.10.2021
In Zusammenarbeit mit der DGB Jugend Meo machen wir eine Gedenkstättenfahrt in das ehemalige KZ Bergen-Belsen. Die Wehrmacht errichtete zu Beginn des zweiten Weltkrieges in Baracken am Rande des Truppenübungsplatzes Bergen ein Lager für belgische und französische Kriegsgefangene. Nach dem Überfall auf die Sowjetunion wurden mehr als 2,5 Millionen Menschen aus der Sowjetunion als Zwangsarbeiter nach Deutschland deportiert, davon ca. 21.000 Männer nach Bergen-Belsen. Das Lager wurde immer mehr vergrößert. Die SS entschied im Frühjahr 1944 das Lagergelände auch für andere Zwecke und weitere Häftlingsgruppen zu nutzen. Daher änderte sich der Charakter des Konzentrationslagers. Tausende, vor allem jüdische Häftlinge aus den frontnahen Konzentrationslagern, wurden auf Todesmärsche ins KZ Bergen-Belsen getrieben. Die Lebensbedingungen im Lager waren mörderisch. Insgesamt kamen im Lager Bergen-Belsen 52.000 Menschen um oder starben unmittelbar nach der Befreiung an den Folgen ihrer Haft. Bei der Befreiung des Konzentrationslagers haben britische Soldaten am 15. April 1945 mehr als tausend unbestattete Leichen und zehntausende todkranke Menschen vorgefunden.
Nachdem durch die britische Armee ein Nothospital eingerichtet worden war, entstand in der nahegelegenen Wehrmachtskaserne ein Camp für jüdische und polnische Displaced-Persons. Bis 1950 lebten hier im größten jüdischen DP-Camp Deutschlands zeitweilig bis zu 12.000 Überlebende der Schoah.
Termin: 22.-24. Oktober 2021
Anmeldung: Informationen zu Name, Alter, Adresse, E-Mail, Handynummer und Gewerkschaftsmitgliedschaft, Schüler*in, Student*in an Melise.Eren@dgb.de
Teilnahmebeitrag für Personen über 27 Jahren: 95 Euro
Für Personen unter 27 Jahren ist diese Fahrt kostenlos.
Anmeldefrist: 09. September 2021
Vorbereitungstreffen: Mittwoch, 06. Oktober 2021, 17:30 Uhr im Jugendkeller des Gewerkschaftshauses (Teichstr. 4, 45127 Essen)
25. Juli 2021
Nach einem vollen Erfolg im Juni machen wir einen zweiten alternativen Stadtrundgang am Sonntag den 22.08.21
WICHTIG: Anmeldung (zur besseren Planung) erforderlich!
Anmeldungen bitte über Homepage: VVN/BDA Essen/Kontakt
Infos zur Anmeldung: schreibt und einfach eine Nachricht über das Kontaktformular. Schreibt die Anzahl der Personen rein die ihr mitbringt und teilt uns eine Mailadresse mit. Wir melden uns nur falls es zu Probleme oder Besonderheiten kommt. Bitte meldet euch frühzeitig an da wir ja auch planen müssen.
Ein Bericht vom letzten Stadtrundgang findet ihr HIER in der Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet (ak[due]ll)
Auch bei uns in Essen, wüteten die Nazis. Alle, die nicht in Ihr faschistisches Weltbild passten, wurden entrechtet und in die Konzentrationslager deportiert. Viele Stolpersteine in unserer Stadt erinnern an sie.
In der Arbeiterstadt Essen wurden besonders Kommunist*innen, Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen verfolgt, verhaftet, gefoltert und ermordet. An sie wird leider nur wenig erinnert.
Die Großindustrie in Essen der „Waffenschmiede des Reiches“ vor allem Krupp unterstützte nicht nur die Faschisten, sie beutete auch die besetzten Länder aus und zwang viele Frauen, Männer und auch Kinder in ihren Fabriken unter unmenschlichen Bedingungen Zwangsarbeit zu leisten. Auch dafür gibt es Zeugnisse in unserer Stadt.
Mit unserem „alternativen Stadtrundgang“ durch die Innenstadt wollen wir an einige verfolgte Gruppen und Einzelpersonen erinnern, deren Geschichte mit unserer Stadt verbunden ist.
Treffpunkt für den Stadtrundgang ist am 22.08. um 14.00 Uhr vor dem Handelshof. Der Rundgang ist wieder kostenlos.
Anmeldungen bitte über Homepage: VVN/BDA Essen/Kontakt
25. Juli 2021
Nachdem die sogenannten „Steeler Jungs“ wieder durch Steele laufen, haben die Bündnisse „Mut machen -Steele bleibt bunt“ und „Essen stellt sich quer“ zum Gegenprotest aufgerufen.
Wir waren natürlich mit dabei.
Flyer vom Bündnis „Mut machen- Steele bleibt bunt“ zur Situation:
Steele darf kein Nazi-Kiez werden
Seit zwei Wochen marschieren die sogenannten „Steeler Jungs“ wieder durch unseren Stadtteil, ohne Begleitung durch die Polizei.
Die „Steeler Jungs“ werden als rechtsextreme Gruppierung vom Verfassungsschutz beobachtet. Dieser sowie das Bundesinnenministerium betonten vor wenigen Wochen erneut: Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für die Sicherheit und Demokratie in Deutschland. In seinem Bericht aus dem Jahr 2018 schreibt der Verfassungsschutz NRW zu den „Steeler Jungs“ unter anderem, dass durch die gemeinsamen Patrouillen „auch ein vermeintlicher Gebietsanspruch der Gruppe in ihrem Viertel demonstriert“ wird.
Diese Machtdemonstration erfuhren am letzten Donnerstag einige Steeler BürgerInnen unfreiwillig am eigenen Leib. Ein Mitglied des Rates der Stadt Essen, die Sprecherin des Bündnisses „Mut machen – Steele bleibt bunt“ sowie zwei weitere
Personen, die auf dem Kaiser-Otto-Platz standen, wurden von den „Steeler Jungs“
gezielt umringt und bedrängt. Einige Straßen weiter wurden Mitglieder des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ von einem Mitglied der „Steeler Jungs“ angegangen:
Sie wurden bedroht, beschimpft und sexistisch beleidigt. Die Vorfälle zeigen: Die „Steeler Jungs“ sind keineswegs harmlos, sondern bauen eine Angst einflößende Drohkulisse im Stadtteil auf.
Die Sportsbar 300 ist ein fester Szene-Treff für die rechtsradikale Szene in Essen. Sie ist Ausgangspunkt und Abschluss der Bürgerwehr-Patrouillen. Nach dem bundesweiten Verbot des Rockerclubs „Bandidos“ im Juli 2021 fand auch in der Sportsbar 300 eine Razzia statt – ein weiteres Zeichen der vielfältigen Verflechtungen der
„Steeler Jungs“ mit gewaltbereiten Milieus.
Die „Steeler Jungs“ und ihr Treffpunkt Sportsbar 300 sind schädlich für das Image und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Stadtteil und sie sind eine reale Gefahr für Personen, die nicht in ihr extrem rechtes Weltbild passen.
Wir rufen daher zusammen mit dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ auf zur Kundgebung am Donnerstag, den 22 Juli
18:00 Uhr auf dem Kaiser-Otto-Platz, Essen-Steele.
Es spricht u.a. der Landtagsabgeordnete Frank Müller (SPD).
www.steelebunt.de
Bürgerbündnis Mut machen—Steele bleibt bunt
Irene Wollenberg, c/o GREND, Westfalenstraße 311, 45276 Essen
5. Juli 2021
Die Vereinigung der Verfolgten – Bund der Antifaschist*innen Essen macht einen Workshop mit den „Kinder des Widerstands“ beim Klimacamp in Oberhausen Strekrade (https://klimacamp-sterkraderwald.de/)
Zwei Kinder von Verfolgten des Naziregimes und Widerstandskämpfer:innen, melden sich zu Wort und erzählen die Geschichte ihrer Eltern. Durch Fotos und Fragen soll sie Veranstaltung aufgelockert werden.
Sie kommen aus kommunistischen, aus jüdischen Familien. Sie sind Nachkriegskinder, haben die Nazizeit und den Widerstand der Eltern nicht unmittelbar miterlebt, und wenn, versteckt oder im Kinderheim.
Sie haben allerdings erlebt, wie die westdeutsche Nachkriegsjustiz die Verfolgung der Naziverbrecher nur widerwillig und nachlässig betrieb. Hausdurchsuchungen, die Nicht-Anerkennung der deutschen Staatsbürgerschaft, die Verweigerung eines Passes. Manche wurden gar Opfer des sog. Radikalenerlasses und mit Berufsverbot belegt.
Sie haben auch das Engagement der Eltern erlebt, damit nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg stattfindet. Sie haben viele Ereignisse mitbekommen, manchmal ohne zu begreifen, und von den Eltern vermittelt bekommen: „Man muss sich einmischen“.
Viele der „Kinder“ haben sich auch selber gegen Wiederaufrüstung für Frieden engagiert, waren bei den Protesten gegen Nazis, bei Ostermärschen, beim „Kampf dem Atomtod“ dabei.
Was wollen sie die Kinder des Widerstands?
Erinnern an den Widerstand und die Verfolgung der Eltern und Großeltern – auch sie würdigen. Erfahrungen weitergeben. Sie wollen, dass die Erlebnisse der Eltern nicht vergessen, diese rehabilitiert und als Verfolgte anerkannt werden. Es geht um deren Würde und die Anerkennung des politischen Widerstands jedes Einzelnen. Sie sind zu Recht stolz, denn ihre Eltern haben sich dem Faschismus nicht gebeugt, sie waren unangepasst und leisteten Widerstand.
Die Nachgeborenen wollen zeigen, was Widerstand, Verfolgung, Inhaftierungen, Folter und Terror für den Einzelnen und dessen Familien bedeutet.
Sie verstehen Antifaschismus als Aufgabe, sich gegen Geschichtsfälschung zu wehren und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit etwas zu tun.
Es geht eben nicht nur um die Erinnerung an die Vergangenheit und die ungesühnten Opfer. „Nicht die Asche, die Flamme sollten wir weitertragen“.
Es geht darum, der Verharmlosung des Faschismus entgegenzutreten, und rechtsextremistische Umtriebe zu bekämpfen. Es geht darum, sich gegen menschenunwürdige Zustände zu wehren, und für eine andere Welt zu streiten.
Die meisten WiderstandskämpferInnen – ZeitzeugInnen – sind heute tot. Die Ewiggestrigen, und Leugner der Naziverbrechen gibt es heute noch immer. Umso wichtiger ist es, diese lange verborgene Geschichte zu vermitteln und dem Widerstand ein Gesicht zu geben.
Diese Erinnerung führt zur Hoffnung auf eine humane, friedvolle und solidarische Welt. Es ist eine Erinnerung für die Zukunft.
Es ist zu hoffen, dass viele weitere Geschichten folgen und die Kinder des Widerstands Gehör finden.
14. Juni 2021
Aufruf Text von: Essen-stellt-sich-quer; Esserner Friedensforum; die Linke Essen; DKP Essen und der VVN-BdA Essen
Vor 80 Jahren begann am 22. Juni 1941 mit dem militärischen Überfall Nazi-Deutschlands auf die
Sowjetunion unter dem Tarnnamen „Unternehmen Barbarossa“ ein bis dahin unvorstellbarer
Vernichtungskrieg – wie zuvor schon beim Überfall auf Polen. Von Anfang an ging es der faschistischen
Staatsführung um die Gewinnung des „Lebensraum im Osten“ und um die Ausbeutung der reichhaltigen
Bodenschätze. Ungeheuerlich war der Terror und die Brutalität, mit dem die Wehrmacht ihren Feldzug
vom ersten Tag an gegen die Zivilbevölkerung ausübte. Wir erinnern an die Belagerung von Leningrad
durch die faschistische Wehrmacht. Über eine Million Menschen verhungerten. Ziel des deutschen
Vernichtungskriegs gegen den „jüdisch-bolschewistischen“ Feind war es, die dortige Bevölkerung
wirtschaftlich auszubeuten, zu versklaven, auszulöschen und die Weltherrschaft zu erlangen. Der
Eroberungs- und Vernichtungskrieg hinterließ verbrannte Erde. 27 Millionen Sowjetbürger:innen kamen
ums Leben.
Über fünf Millionen sowjetische Soldaten gerieten in deutsche Kriegsgefangenschaft, 3,3 Millionen
wurden durch Hunger und Terror ums Leben gebracht. Unter unermesslichen Verlusten leitete die Rote
Armee mit dem Kampf um Stalingrad die Wende im Zweiten Weltkrieg ein. Sie trug die größte Last zur
Befreiung Europas vom Faschismus.
Unfassbar für uns vor dem Hintergrund der Geschichte die Wiederbelebung alter Feindbilder gegenüber
Russland. Allgegenwärtig begegnet uns eine Berichterstattung in Politik und Presse, die Russland als das
Böse schlechthin darstellt. Ob es um wirtschaftliche Fragen geht (z.B. Nord-Stream II), um den Umgang
mit der Pandemie (Sputnik V) oder geostrategische Fragen (Krim und Ukraine). Immer sind es „die
Russen“, die als jene dargestellt werden, die zurückgedrängt werden müssten. Dabei ist es genau anders
herum. Es ist die NATO, die ihre Einflusssphären versucht immer weiter auszudehnen, insbesondere in
Richtung Osten. Alte, lange den Frieden wahrende Verträge werden rücksichtslos aufgelöst, die bislang
größten Militärmanöver des Westens an den Grenzen Russlands abgehalten.
Schon in den 1980er Jahren wurde die Friedensbewegung als 5. Kolonne Moskaus diskreditiert. Das ist bis
heute so. Dabei geht es keineswegs darum die Politik des Herren Putin zu loben, sondern schlicht darum,
die Kriegsgefahr hinter der medialen Hetze zu erkennen. Denn diese Gefahr ist real und sie wird immer
größer. Die aktuelle Hochrüstung der NATO-Staaten, auch die deutsche, wird mit der russischen Gefahr
gerechtfertigt, obwohl die NATO bereits heute mehr als das 15-fache für Militär ausgibt, als das von ihr
zur feindlichen Macht erklärte Russland. Die Wahrheit ist seit je her unter den ersten Opfern von
Vorkriegspropaganda und Krieg.
Eine Politik des friedlichen Miteinanders wäre das Gebot der Stunde, wir betonen, dass
gutnachbarschaftliche Beziehungen zu Russland eine Voraussetzung für den Frieden in Europa sind .
Wir rufen auf zur Kundgebung am Samstag 19.06.2021, 14.00 Uhr. vor der Marktkirche
(Innenstadt). Gedenkgang zum Gerlingplatz mit Erinnerung an die Bücherverbrennung
am 21. Juni 1933; Abschluss an der Gedenkstätte an der Gerlingstraße, wo 99
sowjetische Kriegsgefangene umgekommen sind.
13. Juni 2021
Liebe Unterstützer*innen der VVN-BdA
Sie und ihr alle habt es gelesen, dass die VVN-BdA für das Jahr 2019 wieder als gemeinnützig anerkannt worden ist. Empörenderweise ließ sich dies nur mit anwaltlicher Unterstützung erreichen.
Zur Begründung teilt das Finanzamt mit, die Gemeinnützigkeit könne „nach eingehender Prüfung“ gewährt werden, da die Bundesvereinigung der VVN-BdA im Jahr 2019 im Verfassungsschutzbericht des bayerischen Geheimdienstes nicht mehr als „extremistische Organisation“ eingestuft sei. Aufgrund der geänderten Einstufung stehe der Paragraph 51 der Abgabenordnung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit „nicht im Wege“.
Einige Wochen später erhielt die Vereinigung auch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016 – 2018.
Wir sind der Meinung, dass neben dem rechtlichen Beistand die große Solidarität von vielen Einzelnen und auch Parteien zu diesem Erfolg beigetragen haben.
Als Essener Kreisvereinigung der VVN-BdA wollen wir uns an dieser Stelle bei allen Unterstützer*innen aus der Stadt herzlich bedanken.
Stellvertretend wollen wir gern Kai Gehring, MdB Grüne, Frank Müller, MdL SPD, die Fraktion der Linken sowie ESSQ ein besonderes Dankeschön für ihren wiederholten Einsatz sagen.
Auch wenn wir als Organisation Erfolg erzielt haben, fordern wir eine Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts und die Abschaffung des Paragrafen 51, Abs. 3, Satz 3 aus der Abgaben-ordnung. Dieser besagt, dass der Status gemeinnützigen Organisationen verwehrt wird, wenn sie in einem Verfassungsschutzbericht als „extremistisch“ benannt sind. Hier dürfen Geheimdienste keine indirekte Entscheidungsmacht behalten!
Wir freuen uns auf eine weitere Zusammenarbeit in unserer Kommune.
Mit antifaschistischen Grüßen
VVN-BdA Essen
